Homebeis GmbH, Aegidiistraße 2–3, 48143 Münster (nachfolgend „Verkäufer“)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Homebeis GmbH gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit uns über unseren Online-Shop abschließt. Die Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird ausgeschlossen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Soweit nachfolgend zwischen Verbrauchern und Unternehmern unterschieden wird, gelten die jeweiligen Regelungen nur für die genannte Kundengruppe.
Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend.
§ 2 Vertragsschluss
Die im Online-Shop dargestellten Produktbeschreibungen stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
Der Kunde gibt ein verbindliches Kaufangebot ab, indem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb legt, den elektronischen Bestellprozess durchläuft und abschließend den Bestell-Button anklickt. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir unverzüglich per E-Mail; diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem wir eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermitteln, die Ware liefern oder den Kunden zur Zahlung auffordern. Bei Auswahl einer über PayPal angebotenen Zahlungsart nehmen wir das Angebot bereits in dem Zeitpunkt an, in dem der Kunde den Bezahlvorgang abschließt.
Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Bestellabsendung in Textform übermittelt. Hat der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet, kann er die Bestelldaten dort einsehen. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Bei Bestellung alkoholischer Getränke bestätigt der Kunde mit dem Anklicken der entsprechenden Checkbox im Bestellprozess, das gesetzlich erforderliche Mindestalter (18 Jahre) erreicht zu haben. Angebote Minderjähriger werden abgelehnt. Die Übergabe alkoholhaltiger Waren erfolgt erst nach erfolgreicher Alterssichtprüfung durch den DHL-Zusteller.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sowie bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben sind Gesamtpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Bei Lebensmitteln gilt in der Regel der ermäßigte Steuersatz (7 %), bei Spirituosen, alkoholischen Getränken und sonstigen Waren der reguläre Steuersatz (19 %). Bei mengenbezogenen Waren wird zusätzlich der Grundpreis (z. B. €/l oder €/kg) angegeben. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden in der Produktbeschreibung sowie im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:
• Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) über Mollie B.V., Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Niederlande;
• SEPA-Lastschrift über Mollie;
• Apple Pay über Mollie;
• Google Pay über Mollie;
• Vorkasse per Überweisung – die Bankverbindung teilen wir in der Bestellbestätigung mit; der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.
Bei Zahlungsarten, bei denen wir in Vorleistung gehen, behalten wir uns vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die jeweilige Zahlungsart bei negativem Ergebnis abzulehnen.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Europäischen Union; Hauptmarkt ist Deutschland. Versand erfolgt mit DHL. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Es stehen folgende Versandarten zur Verfügung:
• Standardversand (DHL): 6,90 € brutto, Lieferzeit in der Regel 3–5 Werktage nach Vertragsschluss bzw. nach Zahlungseingang bei Vorkasse;
• Expressversand (DHL): 20,00 € brutto, Lieferzeit in der Regel 1–3 Werktage nach Vertragsschluss bzw. nach Zahlungseingang bei Vorkasse.
Fällt das Ende der Lieferfrist auf einen Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, verlängert sich die Frist auf den nächsten Werktag.
Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir – sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde – in einer gemeinsamen Sendung; maßgeblich ist die längste Einzellieferzeit.
Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die entstehenden angemessenen Mehrkosten; dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht diese Gefahr bereits mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Versendung bestimmte Person über.
Selbstabholung ist nicht möglich.
Gutscheine werden dem Kunden per E-Mail oder Download bereitgestellt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.
Handelt der Kunde als Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern; die hieraus entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer tritt er bereits jetzt in Höhe unserer Rechnungsbeträge sicherungshalber an uns ab, und wir nehmen diese Abtretung an.
§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften der Mängelhaftung.
Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und uns zu informieren. Unterlassen schadet den gesetzlichen Mängelansprüchen nicht.
Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt abweichend: Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung; bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Es gilt die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB; offensichtliche Mängel sind unverzüglich, versteckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen; andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
Die Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche, für arglistig verschwiegene Mängel sowie für gesetzliche Rückgriffsansprüche.
§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen
Gutscheine, die über unseren Online-Shop käuflich erworben werden können, sind ausschließlich in unserem Online-Shop einlösbar und nicht auf Dritte übertragbar, sofern auf dem Gutschein nichts anderes angegeben ist.
Gutscheine sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben. Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden; eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Sie können nicht für den Kauf weiterer Gutscheine verwendet werden. Das Guthaben wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
§ 9 Haftung
Wir haften uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Diese Regelungen gelten auch für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
§ 10 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.
§ 11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Münster. Wir sind in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
§ 12 Alternative Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gegenüber Verbrauchern tritt an die Stelle einer unwirksamen Bestimmung die gesetzliche Regelung. Gegenüber Unternehmern verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt; Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.
(Amtliches Muster gemäß Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Homebeis GmbH
Aegidiistraße 2–3
48143 Münster
E-Mail: mail@homebeis.de
Telefon: +49 (251) 48 40 94 07
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online auf unserer Website unter https://jtl.homebeis.de/Online-Widerrufsformular ausüben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
• versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
An:
Homebeis GmbH
Aegidiistraße 2–3, 48143 Münster
E-Mail: mail@homebeis.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
____________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) ____________
Name des/der Verbraucher(s): _______________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________
Datum: _________________
(*) Unzutreffendes streichen.