Homebeis GmbH, Aegidiistraße 2–3, 48143 Münster (nachfolgend „Verkäufer“)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Homebeis GmbH gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit uns über unseren Online-Shop abschließt. Die Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird ausgeschlossen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Soweit nachfolgend zwischen Verbrauchern und Unternehmern unterschieden wird, gelten die jeweiligen Regelungen nur für die genannte Kundengruppe.

Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend.

§ 2 Vertragsschluss

Die im Online-Shop dargestellten Produktbeschreibungen stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

Der Kunde gibt ein verbindliches Kaufangebot ab, indem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb legt, den elektronischen Bestellprozess durchläuft und abschließend den Bestell-Button anklickt. Den Eingang der Bestellung bestätigen wir unverzüglich per E-Mail; diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

Wir können das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem wir eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermitteln, die Ware liefern oder den Kunden zur Zahlung auffordern. Bei Auswahl einer über PayPal angebotenen Zahlungsart nehmen wir das Angebot bereits in dem Zeitpunkt an, in dem der Kunde den Bezahlvorgang abschließt.

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Bestellabsendung in Textform übermittelt. Hat der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet, kann er die Bestelldaten dort einsehen. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Bei Bestellung alkoholischer Getränke bestätigt der Kunde mit dem Anklicken der entsprechenden Checkbox im Bestellprozess, das gesetzlich erforderliche Mindestalter (18 Jahre) erreicht zu haben. Angebote Minderjähriger werden abgelehnt. Die Übergabe alkoholhaltiger Waren erfolgt erst nach erfolgreicher Alterssichtprüfung durch den DHL-Zusteller.

§ 3 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sowie bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preisangaben sind Gesamtpreise und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Bei Lebensmitteln gilt in der Regel der ermäßigte Steuersatz (7 %), bei Spirituosen, alkoholischen Getränken und sonstigen Waren der reguläre Steuersatz (19 %). Bei mengenbezogenen Waren wird zusätzlich der Grundpreis (z. B. €/l oder €/kg) angegeben. Anfallende Versand- und Lieferkosten werden in der Produktbeschreibung sowie im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

Folgende Zahlungsarten stehen zur Verfügung:

•        Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) über Mollie B.V., Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Niederlande;

•        SEPA-Lastschrift über Mollie;

•        Apple Pay über Mollie;

•        Google Pay über Mollie;

•        Vorkasse per Überweisung – die Bankverbindung teilen wir in der Bestellbestätigung mit; der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.

Bei Zahlungsarten, bei denen wir in Vorleistung gehen, behalten wir uns vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die jeweilige Zahlungsart bei negativem Ergebnis abzulehnen.

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Europäischen Union; Hauptmarkt ist Deutschland. Versand erfolgt mit DHL. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

Es stehen folgende Versandarten zur Verfügung:

•        Standardversand (DHL): 6,90 € brutto, Lieferzeit in der Regel 3–5 Werktage nach Vertragsschluss bzw. nach Zahlungseingang bei Vorkasse;

•        Expressversand (DHL): 20,00 € brutto, Lieferzeit in der Regel 1–3 Werktage nach Vertragsschluss bzw. nach Zahlungseingang bei Vorkasse.

Fällt das Ende der Lieferfrist auf einen Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, verlängert sich die Frist auf den nächsten Werktag.

Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir – sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde – in einer gemeinsamen Sendung; maßgeblich ist die längste Einzellieferzeit.

Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die entstehenden angemessenen Mehrkosten; dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.

Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht diese Gefahr bereits mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Versendung bestimmte Person über.

Selbstabholung ist nicht möglich.

Gutscheine werden dem Kunden per E-Mail oder Download bereitgestellt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum.

Handelt der Kunde als Unternehmer, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern; die hieraus entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer tritt er bereits jetzt in Höhe unserer Rechnungsbeträge sicherungshalber an uns ab, und wir nehmen diese Abtretung an.

§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung)

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften der Mängelhaftung.

Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und uns zu informieren. Unterlassen schadet den gesetzlichen Mängelansprüchen nicht.

Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt abweichend: Die Wahl der Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung; bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Es gilt die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB; offensichtliche Mängel sind unverzüglich, versteckte Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen; andernfalls gilt die Ware als genehmigt.

Die Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche, für arglistig verschwiegene Mängel sowie für gesetzliche Rückgriffsansprüche.

§ 8 Einlösung von Geschenkgutscheinen

Gutscheine, die über unseren Online-Shop käuflich erworben werden können, sind ausschließlich in unserem Online-Shop einlösbar und nicht auf Dritte übertragbar, sofern auf dem Gutschein nichts anderes angegeben ist.

Gutscheine sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden dem Kunden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben. Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden; eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Sie können nicht für den Kauf weiterer Gutscheine verwendet werden. Das Guthaben wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

§ 9 Haftung

Wir haften uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Diese Regelungen gelten auch für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

§ 10 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

§ 11 Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Münster. Wir sind in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

§ 12 Alternative Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gegenüber Verbrauchern tritt an die Stelle einer unwirksamen Bestimmung die gesetzliche Regelung. Gegenüber Unternehmern verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt; Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.